Rechte und Rechtsoffene Demonstrationen

In den vergangenen Wochen haben in vielen Städten auch Rechte demonstriert. Mancherorts unter dem Vorwand, die Versammlungsfreiheit zu schützen, andernorts auch unverhohlen in ihrer faschistischen Tradition, zum Beispiel anlässlich des Geburtstags Hitlers in Chemnitz. Die sächsische Polizei legte dabei mal wieder unterschiedliche Standards an den Tag: Während in Dresden mehrere Hundert Menschen ohne Atemschutzmasken den Auflagen zum Trotz nicht an der Teilnahme der PEGIDA-Kundgebung gehindert wurden, wurden drei dagegen Protestierende mit dem Verweis auf Nichteinhaltung des Mindestabstands erkennungsdienstlich behandelt und an der Ausübung ihres Rechts auf Meinungsäußerung gehindert. Auch in Frankfurt, Berlin und andernorts wurden Demonstrationen und Kundgebungen, beispielsweise anlässlich des #LeaveNoOneBehind-Aktionstages zur Evakuierung der griechischen Flüchtlingslager, aufgelöst, obwohl sie den obligatorischen Abstand eingehalten haben. 
Anders als Querfront-Veranstaltungen und Rechte stellen wir nicht in Frage, dass Corona eine tatsächliche Gefahr darstellt, und fordern explizit zum einen das Tragen von Masken und zum Anderen das Abstandhalten, auch seitens der Polizei. 
#TrotzAlledem